Vor Gericht: Samsung steckt ein, Apple legt nach

Januar 23rd, 2012 | Posted by Michael in Allgemein | Apple

Kurz nachdem Samsung vor den Mannheimer Landgericht mit einer Patentklage zum UMTS-Standard gegen Apple nicht durchkam, reicht Apple Klage gegen Samsung für die angebliche Benutzung von “Slide To Unlock” im Galaxy Nexus, ein. Freude.

Nachdem Richter Andreas Voss entschieden hat, dass eines von vier in Deutschland anhängigen Patent-Verfahren gegen Apple eingestellt wird, musste er gleich zu einer Anhörung einer neuen Klage zwischen den beiden Elektronikriesen.

Samsung hatte Apple vorgeworfen eines ihrer Patente zu verletzen, dass mit dem UMTS-Standard in Zusammenhang steht. Das Gericht lehnte die Klage ab, ohne allerdings Gründe zu nennen, was entweder bedeutet, dass das Gericht keine Verletzung des Patents durch Apple sah oder den Standpunkt vertritt, Samsungs Rechte an dem Patent seien hinfällig. Die drei anderen Klagen könnten im ersten Fall immer noch erfolgreich sein, im Zweiten ist es jedoch wahrscheinlich, dass diese auch abgewiesen werden.

Kurz nach dieser Entscheidung kam es zu der oben genannten Anhörung, in der Apple eine eingereichte Klage erläuterte, nachdem sie ihr Gebrauchsmuster (locker als “Schnell-Patent” zu beschreiben, Anm.d.Red.) “Slide To Unlock” – den Entsperr-Mechanismus des Touchscreens an iPhones, iPod touches und iPads – das sie seit 2006 halten, im Galaxy Nexus missbraucht sehen.

Zum ersten Mal gerät dabei das derzeitige Flaggschiffmodell der Koreaner direkt unter Beschuss, dass – wie alle Android-Smartphones – auf ähnliche Art und Weise manuell entsperrt werden kann, wie die iOS-Geräte seit jeher. Apple muss nun knapp vor Auslaufen seiner Rechte an dem Gebrauchsmuster, ausgerechnet das Galaxy Nexus damit angreifen, obwohl alle Hersteller – auch die mit proprietären Benutzeroberflächen – diese Methode einsetzen, da sie Teil des Betriebssystems Android ist.

Wahrscheinlich ist ein Aussetzen des Verfahrens, da ein identisches Verfahren auch derzeit in München läuft, zu dem die Entscheidung noch aussteht, wodurch Apple sehr nah an das Lebensende seiner Rechte an der Methode kommt. Vermutlich wird auch diese Klage abgewiesen.

Quellen: Foss Patents #1 & #2 und Reuters | via: Apple Insider & The Verge