Motorola vs. Apple: Landgericht Mannheim bestätigt einstweilige Verfügung gegen iPhone & iPad 3G

Dezember 9th, 2011 | Posted by Michael in Apple

Am heutigen 9. Dezember 2011 erging am Landgericht Mannheim ein Urteil im Patent-Rechtsstreit zwischen Klägerin Motorola Mobility und Beklagter Apple Sales International, nachdem Apple in allen Produkten mit 3G-Modem gegen ein essentielles GPRS-Patent verstößt, dass Motorola gehört.

Genau dreht es sich um das EU-Patent 1010336 (B1) vom 19. März 2003 – einem “Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem“. Das Patent ist laut FOSS Patents essentieller Bestandteil des GPRS-Standards und betrifft alle Geräte von Apple, die über die Mobilfunknetze kommunizieren.

Das iPhone 4S war zum Zeitpunkt der Klageeinreichung im April 2011 zwar noch nicht veröffentlicht, dürfte aber das selbe Patent wie die Vorgängermodelle nutzen.

Vor genau einem Monat noch, versäumte Apple es gegen die Aufnahme des Verfahrens vorzugehen und steckte sich vor der selben Kammer ein Versäumnisurteil ein, heute nun wurde die Sache an sich verhandelt und stellt Apple unter Zugzwang, irgendwie zu reagieren.

Die Modifikation der iOS-Produkte mit 3G dürfte sich bei einem so grundlegenden Verfahren in der Mobilfunktechnik als schwierig erweisen, so dass es wohl auf einen Vergleich bzw. Lizenzzahlungen von Apple an Motorola hinauslaufen wird oder auf einen noch längeren Streit, sollte Apple Berufung einlegen und das Verfahren in die nächste Instanz prügeln.

Quelle: AppleInsider