Gehen zwei Apple-Anwälte in eine Bar… den Rest hab ich vergessen.

November 8th, 2011 | Posted by Michael in Apple
  

So oder so ähnlich muss es sich wohl zugetragen haben, als Ende letzter Woche ein Termin am Landgericht Mannheim an stand und die Anwälte der verklagten Apple, Inc. nicht erschienen. Motorola sieht zwei ihrer Patente verletzt und wünscht sich eigentlich eine Einigung. Das Versäumnis von Apple und/oder ihren Anwälten führte nun zu einem Versäumnisurteil, das es dem Mutterkonzern untersagen soll, die zwei beklagten Mobilfunkpatente in ihren nicht näher spezifizierten Geräte zur Anwendung zu bringen.

Nachdem die Nachrichten Freitag im Netz aufschlugen, war man von Apples Seite schnell bemüht klarzustellen, dass das Urteil derzeit keinen Einfluss auf den Vertrieb & Verkauf von Produkten habe. Warum dieser Termin ohne Teilnahme verstrichen ist, bleibt unklar. Vermutlich hat Apple jedoch seine Bemühungen auf einen ähnlichen Fall gerichtet, bei dem die deutsche Tochter das Ziel ist, die in dem versäumten Termin nicht erwähnt wird.

Es scheint jedoch ziemlich sicher, dass Apple mit einer zeitweisen Aufhebung der, aus dem Versäumnisurteil ergehenden, einstweiligen Verfügung Erfolg haben wird. Das meinen zumindest die von FOSS Patents kontaktierten deutschen Anwälte. Sollte sich Apple nicht kümmern, könnte das tatsächlich in einem Verkaufsstopp enden, doch die eigentliche Sache – der Vorwurf der Patentverletzung – konnte ja nicht verhandelt werden.

Quelle: AppleInsider | via: stereopoly

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